Staat Österreich abschaffen und stattdessen einen EU-Bundesstaat schaffen?

Es haben sich unterschiedlichste Gruppierungen bzw. Fronten, die zur Auflösung oder Entmachtung des Nationalstaates führen sollen, gebildet. Hier sollen einige beispielhaft angeführt werden.

NOVA EUROPA

Europäische Republik:

<< „Die Visionäre sind die wahren Realisten der Geschichte“ (Helmut Kohl)>>

<<Nova Europa versteht sich als moderne bürgerliche Sammlungsbewegung, deren Mitglieder sich zu gemeinsamen republikanischen Werten (valeurs républicaines), zum Wirtschaftsmodell der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft und zum Ziel der Gründung eines föderalen europäischen Staates, der „Europäischen Republik“ durch kontinentaleuropäische EU-Staaten rund um Frankreich, Deutschland und Italien bekennen.>>

Quelle: http://www.nova-europa.eu/de/

<<Nova EUropa’s Drei-Stufen-Plan zur Konsolidierung des Euro und zur Demokratisierung der Eurozone>>

<<Um diese Herausforderungen erfolgreich anpacken zu können, bedarf es letztlich eines europäischen Staates, der wirtschaftspolitisch handlungsfähig ist und weltpolitisch ernst genommen wird.
Ende 2011 veröffentlichte Nova EUropa einen Drei-Stufen-Plan zur Stabilisierung des Euro und zur Demokratisierung der Eurozone:

Unbegrenzter Ankauf von Staatsanleihen der Euro-Staaten durch die EZB:
Anfang September 2012 erklärte EZB-Präsident Mario Draghi nach einer Sitzung des Zentralbankrates, dass die EZB bereit sei, unbegrenzt Staatsanleihen der Eurostaaten zu kaufen. Bereits die Ankündigung führte zu sinkenden Zinsen und die Eurozone stabilisierte sich.
Schaffung einer Europäischen Wirtschaftsföderation der Euro-Staaten:
Die Ermöglichung des Ankaufs von Staatsanleihen durch die Zentralbank war eine schnell wirkende Akut-Maßnahme – eine nachhaltige Lösung ist sie nicht. Deshalb muss in einem zweiten Schritt der entscheidende Konstruktionsfehler der Währungsunion beseitigt werden: Eine Währungsunion kann auf Dauer nicht ohne gemeinsame Wirtschafts-, Haushalts- und Steuerpolitik bestehen. Nova EUropa fordert daher die Schaffung einer echten Fiskalunion durch zumindest einen Kern von Eurostaaten (jedenfalls Deutschland, Frankreich, Italien) – eine Europäische Wirtschaftsföderation mit einer Wirtschaftsregierung unter parlamentarischer Kontrolle. Euro-Staaten, die nicht zur Aufgabe von Souveränität bereit sind, scheiden aus der Währungsunion aus.
Umwandlung in eine souveräne Europäische Republik:
In einem dritten Schritt soll diese Wirtschaftsföderation in einen souveränen, föderal geprägten Staat – die Europäische Republik – mit einem direkt gewählten Präsidenten und einem Zweikammern-Parlament umgewandelt werden. Damit wäre dann die volle Handlungsfähigkeit Europas, wirtschaftspolitisch, außen- und sicherheitspolitisch hergestellt. Die Europäische Republik ist dann als ein Staat Mitglied der Europäischen Union.>>

Quelle: http://www.nova-europa.eu/de/ueber-uns/nova-europa-s-drei-stufen-plan

 

<<BZÖ-Bucher: ÖVP-Verein will Österreich abschaffen und Europäische Republik errichten!>>

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20121202_OTS0031/bzoe-bucher-oevp-verein-will-oesterreich-abschaffen-und-europaeische-republik-errichten

 

 

Die NEOS und die Vereinigten Staaten von Europa:

Gibt es Übereinstimmungen zwischen Zielen der NEOS und denen der NWO?
ALLGEMEINE NATIONALSTAATSGEGNERISCHE AUSSAGEN:

<<EU-Katze aus dem Sack: Van Rompuy fordert bedingungslose Kapitulation der Nationalstaaten>>
http://www.my-metropolis.eu/2012/Nachrichten/Politik/EU-Katze-aus-dem-Sack-Van-Rompuy-fordert-bedingungslose-Kapitulation-der-Nationalstaaten.php

Churchill forderte Vereinigte Staaten von Europa:
<<Winston Churchill bestimmte schon 1946, dass es ein “Vereinigte Staaten von Europa” geben wird!>>

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/08/19/winston-churchill-bestimmte-schon-1946-dass-es-ein-vereinigte-staaten-von-europa-geben-wird/

 

<<Winston Churchill: Forderung nach Vereinigten Staaten von Europa>>

Europ_Kommission___winston_churchill_de_pdf
<<Winston Churchill, ehemaliger Armeeoffizier und Kriegsberichterstatter, war von
1940 bis 1945 und von 1951 bis 1955 britischer Premierminister und einer der
Ersten, der die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“ forderte.>>
Quelle: http://europa.eu/about-eu/eu-history/founding-fathers/pdf/winston_churchill_de.pdf

 

Schröders Aussagen:

<<Gerhard Schröder: “Wir müssen üben, auf nationale Souveränität zu verzichten”>>
https://deinweckruf.wordpress.com/2012/01/17/gerhard-schroder-wir-mussen-uben-auf-nationale-souveranitat-zu-verzichten/

<<Gerhard Schröder verordnet Deutschland Agenda 2030>>
Frage: <<Aber wenn Sie Zeitungen lesen, muss es Ihnen doch eher wie bei einem Fußballspiel gehen. Da sitzt man ja auch nicht teilnahmslos dabei, sondern hat klare Vorstellungen, wie die Flanke hätte kommen müssen und welcher Spieler eingewechselt werden müsste.>>
Schröder: <<Richtig. Deshalb bin ich auch davon überzeugt, dass auf dem EU-Gipfel im vergangenen Dezember die richtigen Maßnahmen zur Euro-Rettung angestoßen wurden. Mit den Beschlüssen wurde die Grundlage für eine stärkere Integration Europas gelegt, an dessen Ende die politische Union Europas stehen kann, die zu meiner Zeit als Bundeskanzler politisch noch nicht möglich war. Dafür werden alle Länder zwar auf nationale Souveränität verzichten müssen, aber im Gegenzug gewinnt Europa insgesamt an Stärke und Stabilität.>>
Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/altbundeskanzler-gerhard-schroeder-verordnet-deutschland-agenda-2030/6480146.html

<<Schröder fordert Euro-Finanzminister und Agenda 2030>>
<<Europa müsse enger zusammenarbeiten – und die Staaten sollten auf nationale Souveränität verzichten, sagt Schröder.>>
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/altkanzler-zur-wirtschaftspolitik-schroeder-fordert-euro-finanzminister-und-agenda-1.1326778

<<Gerhard Schröder (68) setzt sich im
Gespräch mit Schmidt und Weil für die
Koordinierung der Geldpolitik sowie der
Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik in
Europa ein. Alle Länder sollen dafür auf ein
Stück nationale Souveränität verzichten.>>
Quelle: http://www.spdnds.de/imperia/md/content/spdlandesverbandniedersachsen/spdnds/vorwaerts/vorwaerts_mai_2012.pdf

<<Das ZDF wirbt schon mal für die Abschaffung der Nationalstaaten!>>
https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/13/das-zdf-wirbt-schon-mal-fur-die-abschaffung-der-nationalstaaten/

<<Merkel und Schäuble fordern Preisgabe der Souveränität Deutschlands – Schäuble: dies ist nur durch eine Krise möglich>>
http://www.umkreis-institut.de/umkreis-online/merkel-und-schaeuble-fordern-preisgabe-der-souveranitat-deutschlands-42/

https://de.wikipedia.org/wiki/Vereinigte_Staaten_von_Europa

 

Die Behauptung, daß die Zeit der Nationalstaaten vorbei sei, wird auch des öfteren suggestiv und axiomsartig verwendet. Beispiele hierzu:

<<Europas Zukunft Weg mit dem Nationalstaat

Der Nationalstaat ist passé. Ein zentralistisch vereintes Europa würde aber alles noch schlimmer machen. Hier kommt eine radikale Utopie: Ganz neue politische und wirtschaftliche Einheiten.>>

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/europas-zukunft-weg-mit-dem-nationalstaat-11970938.html
<<Für ein Europa ohne Nationalstaaten.>>

<<Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der Liberalen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit und Guy Verhofstadt, setzen ein starkes Zeichen für Europa: Sie haben ein umfassendes Manifest für den Umbau der EU veröffentlicht, das konsequenterweise in sechs wichtigen europäischen Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch und Niederländisch) gleichzeitig erschienen ist. Weitere Übersetzungen sind in Vorbereitung, in Griechenland soll das Buch sogar kostenlos verteilt werden.

Unter dem historischen Titel »Für Europa«, den bereits ein Buch des EU-Gründervaters Robert Schuman trug, plädieren der Paradegrüne und der ehemalige belgische Premierminister für eine radikale Demokratisierung der Union und für ihren gleichzeitigen Umbau in eine Föderation. »Wir stehen am Ende von 200 Jahren Nationalstaat«, sagte Cohn-Bendit bei der Buchvorstellung. Das neue Europaparlament, das 2014 gewählt wird, solle eine verfassungsgebende Versammlung einsetzen, die binnen zwei Jahren ein gemeinsames Grundgesetz ausarbeitet, das dann den Bürgern in einem europaweiten Referendum zur Bestätigung vorzulegen sei.>>

http://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=13009

 

Ich sehe jedoch überhaupt keinen einzigen Grund dafür, Nationalstaaten aufzulösen. Im Gegenteil sind dies ja natürlich gewachsene Gebilde, die einige Faktoren beinhalten, die eine Berechtigung haben:

– aufbauend auf dem natürlichen Modell der menschlichen Sippe -> Vergrößerung davon ist der Nationalstaat

– Vorteil des identitätsstiftenden Merkmals der gemeinsamen Sprache und (Groß-) Kultur ist ein Argument, daß viele Differenzen überbrücken kann und somit zu einem natürlichen Zusammenhalt und einer gemeinsamen Identifikation beitragen kann. Bei Menschen unterschiedlichsten Wesens, die nebeneinander wohnen, kann das wohl nur von Vorteil sein. (Und dies trifft wohl auf jedes Land auf der Erde zu.)

– Selbstbestimmung statt Fremdherrschaft

– Nationalstaatliche direkte Demokratie wie in der Schweiz ist wohl eines der denkbar idealsten Modelle, die man sich vorstellen kann.

– Jeder nach seiner Fasson.

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