EU-Verfassung und „Reformvertrag“

Die Völker Europas haben sich mit Händen und Füßen gewehrt, haben alles versucht, das Unglück abzuwenden. Doch die EU und ihre Proponenten zeigten keine Gnade. Ab nun hieß es „Demokratie, Ade!“.

Als die „Verfassung für Europa“ nicht die Referenden in Frankreich und den Niederlanden „überwinden“ konnte, wurde der „Reformvertrag'“ aus der Taufe gehoben, um den Begriff „Verfassung“ zu entfernen und somit die Durchsetzung dieses neuen EU-Vertrags zu erleichtern. Gescheitert ist dieser Vertrag dann an einem Referendum in Irland. Das EU-Demokratieverständnis hierzu ist ganz einfach – frei ausgelegt: „die müssen so lange abstimmen, bis sie ja sagen“. Und die EU hat – ich will nicht wissen, über welche Mittel und welche Wege* – ihr Ziel erreichen können. Um sagen zu können, man hätte nicht keinen Widerstand geleistet, haben dann einige Politiker die Unterschrift eine Zeit lang gespielt oder ernsthaft verweigert. Umgefallen sind – und ich möchte nicht wissen, mit welchen Mitteln hierbei vorgegangen wurde* – letztenendes alle.

In einigen Ländern wurde gesagt, daß es sich bei diesem Vertragswerk um eine Gesamtänderung der Verfassung handelt. In bestimmten Fällen wurde durch die gleichen Aussagetätiger jedoch einige Zeit später das Gegenteil behauptet. Auch hierbei möchte ich nicht wissen, was sich im Privatleben dieser Personen inzwischen zugetragen haben könnte*.

Belege:

http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2008-04-presseinfo-eu-reformvertrag.pdf

Reformvertrag__Einführung  - Attac Deutschland

http://www.attac.de/kampagnen/lissabon-vertrag/einfuehrung/

Der EU-Reformvertrag von Lissabon ist abgelehnt!

Do it again, Ireland

„Polen gibt Widerstand gegen Lissabon-Vertrag auf“

Gauweiler kündigt Verfassungsklage an

EU-Spielverderber Vaclav Klaus kommt nach Moskau

Erst nachdem auch die Verfassungsrichter den Reformvertrag gebilligt hatten, stimmte auch Köhler zu.

Forderung nach Volksabstimmung in Österreich wurde nicht gehört

http://qummunismus.at/p/article48.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon

 

„Vertrag von Lissabon Schachtschneider Rede“:

URL: https://www.youtube.com/watch?v=jQBZn7JC5uE

 

Ergänzung 07.09.2014: Bitte beachten Sie auch das weiter unten auf dieser Seite ersichtliche Kommentar von Helmut Schramm u. a. zu Aktivitäten in Österreich gegen den Reformvertrag.

 

Fußnote:

* Vielleicht haben sie auch einfach nur nett gebeten (, möglichst korrekt zu arbeiten und vorzugehen)? Hier ein Beispiel, wie ähnliche Fälle offensichtlich durch die USA gehandhabt werden. Ich will und kann selbstverständlich nicht behaupten, daß die EU auf die selbe oder ähnliche Weise vorgegangen ist. Denn für soetwas hätte ich keinen Beweis. Es gilt die Unschuldsvermutung! Die Gedanken sind frei! Werden sie mit Logik und mustererkennend angewendet, kann der Verstand eine unglaubliche Stütze sein! Ich behaupte allerdings gar nichts! Recherchieren Sie selbst bezüglich verschiedenster „verbrecherischer“ (ob es rechtlich immer als kriminell zu betrachten ist, sei dahingestellt – kann ich nicht unbedingt bewerten als Nichtjurist) Akte auf unterschiedlichen Ebenen und in unterschiedlichsten Institutionen. Je mehr man recherchiert und erkannt hat, desto mehr versteht man!

Lesen Sie ev. auch diesen Artikel.

Die Gedanken sind frei und es steht Ihnen frei zu recherchieren! Nutzen Sie diese Freiheit!

 

(Alle Links tauglich am 06.09.2014.)

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2 Antworten zu “EU-Verfassung und „Reformvertrag“

  1. Zur Ergänzung: Wir legten beim Verfassungsgerichstshof Österreich Verfassungsbeschwerde gegen den Beitritt Österreichs in die EU und den Folgeverträge ein. Der Gerichtshof hat darüber nicht entscheiden wollen. Dannach starteten wir das EU-Austrittsvolksbegehren. Als dieses vom Innenministerium abgelehnt wurde, starteten wir das neue Volksbegehren für den Austritt aus der EU. Die Sammlung der U-Erklärungen geht noch bis Ende Dezember 2014. Wir erreichten bis jetzt 7500 bestätigte U-Erklärungen.

    ***

    Verfassungsbeschwerde gegen den Beitritt und die EU-Verträge – von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

    http://www.webinformation.at/htm/oesterreich%20-%20klage%20eingereicht.htm

    ***
    http://www.kaschachtschneider.de

    ***
    http://eu-austritts-volksbegehren.at

    EU-Kritik von Helmut Schramm:

    http://eu-austritt.blogspot.com

  2. Pingback: EU-Reformvertrag – Der Vertrag von Lissabon | EU-Austritt – Quit EU – EuAustrittYesQuitEU·

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