Die EU ist undemokratisch aufgebaut

Die Demokratie wurde mit der EU weitgehend deaktiviert. Aufgrund der historischen Entwicklung der fortschreitenden Bürgerentrechtung ist damit zu rechnen, daß sich dieser Prozeß immer noch weiter fortsetzen wird.

Im folgenden angeführte Artikel bringen nähere Aufklärung bzw. Belege für folgende Aussagen:

1) Ohne Einflußnahme durch das Volk werden dubiose und teilweise kriminell anmutende bzw. mißbrauchsermöglichende Verträge ausgearbeitet.

Einige Beispiele:

EU-Verfassung und „Reformvertrag“:

Als die „Verfassung für Europa“ nicht die Referenden in Frankreich und den Niederlanden „überwinden“ konnte, wurde der „Reformvertrag'“ aus der Taufe gehoben, um den Begriff „Verfassung“ zu entfernen und somit die Durchsetzung dieses neuen EU-Vertrags zu erleichtern. Gescheitert ist dieser Vertrag dann an einem Referendum in Irland. Das EU-Demokratieverständnis hierzu ist möglicherweise so zu betrachten: „die müssen so lange abstimmen, bis sie ja sagen“. Um sagen zu können, man hätte nicht keinen Widerstand geleistet, haben dann einige Politiker die Unterschrift eine Zeit lang gespielt oder ernsthaft verweigert. Umgefallen sind letztenendes alle.

In einigen Ländern wurde gesagt, daß es sich bei diesem Vertragswerk um eine Gesamtänderung der Verfassung handelt. Oft wurde durch die gleichen Aussagetätiger jedoch einige Zeit später das Gegenteil behauptet. Naja. Was auch immer man davon halten möge.

Attac-Aktionsseite zum EU-Reformvertrag

Mehr dazu:

https://prosinnvollefreiheit.wordpress.com/2014/09/06/eu-verfassung-und-reformvertrag/

ESM

TISA

TTIP

CETA

 

2) Für diese 4 Freiheiten, die nichts mit Bürgerrechten, sondern nur mit Wirtschaftsrechten mit Bevorteilung der Reicheren (aufgrund des vorhandenen „Freihandels“-Kapitalismussystems) zu tun haben, steht die EU. Sie gelten auch als heilige Kühe der EU. Wo kommt dabei jetzt der Bürger vor? Und wem dienen solche Freiheiten?

 

3) Demokratiedefizit in der EU

 

4) Ein Kauf von Gesetzen und die Einflußnahme auf deren Gestaltung durch finanzelle Macht hat wohl mit Demokratie nur bedingt was zu tun.

 

5) Aufbau der EU und welche ihrer Organe im Bezug auf die Bevölkerungen der EU-Staaten demokratisch legitimiert sind und in welcher Weise.

 

(Alle URLs tauglich am 06.09.2014.)

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