Ein brauchbarer Ersatz für die EU – Umwelt Frieden Freundschaftspflege europaweit

Kein Europäer braucht eine EU, eine WTO oder eine andere solche Organisation, die den Bürger entrechtet, die in seinem Namen international Menschen ausbeutet, sie in unangenehme oder unmenschliche Arbeitsverhältnisse zwingt, die offiziell in seinem Namen (die EU vertritt ja angeblich die Interessen der Bürger der EU-Mitgliedsnationen – zumindest wird es von außen bei der ja angeblich bestehenden Demokratie innerhalb der EU sicherlich so wahrgenommen!) Menschen tötet um (inoffiziell) die Interessen von Konzernen durchzusetzen (was ja sicher nicht im Interesse von 99 % der Bürger im EU-Raum sein kann).

Ich geniere mich, (gestaltungsrechtsloser) „Bürger“ (ich fühle mich in dieser ideologischen Burg allerdings nicht beheimatet) einer solchen Institution zu sein. (Wie kann eine solche Institution nur Bürger hervorbringen? Bürger kann nur eine Identitätseinheit hervorbringen!)

Doch was ist wertvoll an einem Gedanken einer EU? Nun, das „Union“ würde ich mal streichen. Zusammenarbeit ja, aber ich muß mich nicht mit jedem verschmelzen nur weil ich existiere. Immerhin wurde ich mit meinen natürlichen Grenzen geboren (ich habe eine Haut, mein Körper ist irgendwo zu Ende) – und das ist gut so. Ich will auch nicht ein Naheverhältnis zu allem und jedem.

Also, Zusammenarbeit Ja, aber die Frage ist, wo ist es sinnvoll.

Ich kann dabei eigentlich nur in den Bereichen Frieden, Umwelt und Freundschaftspflege Bedarf und Sinnhaftigkeit verorten.

Frieden kann durch ein echtes europäisches Friedensprojekt zumindest innerhalb Europas vorbildlich umgesetzt werden.

Die EU und auch die NWO sind als Militärmacht sicherlich kein Vorbild. Wer andere niederbombt und massenhaft Menschen hinschlachtet, nur um das Gebiet zu erobern oder ihm seinen Willen aufzuzwingen, kann in keinerster Weise als verträglich, tolerierbar oder ordentlich bezeichnet werden. So jemand verbreitet Angst und Horror und wird im allgemeinen als Terrorist bezeichnet. Das, was gewisse offizielle Vertreter der USA anderen auf den Leib prägen wollen, verkörpern ihre staatlichen Institutionen, insbesondere die militärischen, nur zu gut. Terror steht für das Wort Schrecken. Die Politik der EU, der USA und der NWO kann klar als eine solche bezeichnet werden. Wer würde sich denn nicht gern von solchen Arschlöchern „demokratisieren“ lassen? Zuerst bomben sie DICH weg, damit sie dann dein Land in Besitz nehmen können, nur um den übrig gebliebenen Leute die wunderheilkräftige „Demokratie“ des Westens zu bringen, die ja nicht einmal dort in irgendeiner Weise im Sinne des Wortes funktioniert. So ein Konzept gehört nicht ausgebreitet, sondern abgeschafft. Demokratie soll das sein, was sie im Wort bedeutet – eine Volksherrschaft, und nicht eine Oligarchie oder Plutokratie.

Solche militärischen Projekte dann noch als „Friedensprojekt“ zu verkaufen ist blanker Hohn. Wobei in diesem Zuge wohl auch die (offensichtlich nicht einen Hauch von einem Wert besitzenden) Friedensnobelpreise für Obama oder für die EU zu nennen wären. (Das waren wohl Aktionen, die für die Geschichtsschreibung verewigt werden sollten, wenn die Menschenmassenvernichtung vorbei ist und der weltweite NWO-totale-Überwachungsorganisation (INDECT, EU ist als Vorbild für die NWO gedacht) der dann die Reste der Menschheit verwaltet („Governance“) vollständig errichtet ist. Mutmaßlich nur für die Propaganda in diesen zukünftigen von einigen kranken Vögeln herbeigesehnten Zeiten gab es diese Aktionen. Für irgendetwas anderes würde dies keinen Sinn ergeben – denn glauben tut ihnen das sowieso kein Mensch, der bei Sinnen ist. Im selben Licht sind wohl auch die Politikeraussagen zur NWO zu betrachten. Für eine Propaganda in Zukunft „Seht ihr! Alle wollten das damals. (Es gab ja Demokratien; also hat das Volk den Obrigkeiten ihren Willen zu diesem Projekt ausgedrückt! Die Bööösen (die „Terroristen“ – also die fehlenden 5 Milliarden Menschen) mußten noch beseitigt werden (sind natürlich durch Wirrnisse durch diese nationalistischen intoleranten Zeiten umgekommen – der Nationalstaat ist also schlecht – deshalb muß Verantwortung nach oben abgegeben werden!) – dann stand dem weltweiten Frieden nichts mehr im Wege! Das Gute war siegreich!) Freiwillig hat die Welt sich geeint für das gemeinsame Projekt, eine ‚große Idee‘. So war das damals.“)

Ein echtes europäisches Friedensprojekt wäre es die EU durch Neutralität oder wohl noch besser durch einen Friedenspakt zu ersetzen.

Neutral bedeutet, daß wenn ein Konflikt zwischen anderen Ländern auftreten sollte, sich das neutrale Land nicht einmischen wird. Militärische Einsätze dienen ausschließlich der Landesverteidigung und können unter keinen anderen Umständen zustandekommen. Das ist schon mal ein gutes Konzept – besser als Militärpakte, die gemeinsame Bündnisse für gegenseitigen Nichtangriff und Angriff gegenüber einem Nichtpaktmitglied sein können.

Meiner Meinung nach wäre heutzutage ein Friedenspakt ev. passender. Ein solcher Friedenspakt könnte folgendermaßen aussehen: Jedes am Pakt beteiligte Land erklärt sich für friedlich und gemäß dem Vorbild des (m. E. komischen Kauzes – ohne ihn beleidigen zu wollen) „Freeman“ Jo Kneissl als keine Gefahr für irgend einen anderen. Sollte irgendeines der im Friedenspakt eingebundenen Länder angegriffen werden – von innen oder von außen – so helfen alle zusammen, den Angriff abzuwehren und zu beenden. Das ist vergleichbar dem Prinzip der Nothilfe im Strafgesetz. D. h. wird der Pakt von innen gebrochen, so kommt es zu einem Niederprügeln des Aggressors durch alle. Wird dieser Schutz- und Trutzbund von außen angegriffen, so erfolgt das selbe Niederprügeln gegenüber diesem Angreifer.

Soetwas kann aber nur unter folgenden Voraussetzungen sinnvoll funktionieren:

– Die Mitgliedsstaaten des Friedenspaktes haben untereinander keine offenen Rechnungen oder Probleme – z. B. Grenzstreitigkeiten, Minderheiten in anderen Ländern. Ansonsten bedürfte ein Paktbeitritt der betroffenen Länder einer Sonderregelung. Idealerweise würde diese Regelung als Voraussetzung für die Aufnahme des Staates in diesen Pakt gelten. (Beispielsweise befindet sich in Staat B eine Minderheit von Paktstaat A. Als Voraussetzung für eine Mitgliedschaft des Staates B zum Friedenspakt gilt eine Vereinbarung, die der Minderheit des Volkes A am Staatsgebiet von B die Rechte 1 – x gemäß vereinbarter Liste der Minderheitsrechte gemäß Vertrag der Sonderregelung der Minderheitenrechte der Minderheit des Volkes A im Staate B.)

– Vor einem Beitritt eines Landes zu dem Pakt müssen alle möglichen Konfliktherde zu irgendeinem anderen Friedenspaktmitgliedsland ausgeräumt sein. Das betrifft nicht nur Minderheitenkonflikte.

– Einen Sonderfall betrifft der Punkt Umwelt. Nachbarländer könnten theoretisch immer wieder in Konflikt kommen aufgrund der Nutzung gemeinsamer Ressourcen wie Wasser oder Luft. Wenn das Nachbarland die Luft extrem verpestet, so daß das eigene Land davon negativ betroffen ist – das wird Konfliktpotential hervorbringen. Ebenso die Verschmutzung von Gewässern wie angrenzenden Seen, Meeren oder gemeinsamen Flüssen. Dies ist ein Sonderfall, der allgemein zwischennationaler oder internationaler Regelungen bedarf, die gemeinsam zustandekommen müssen und auf Vernunft und Sinnhaftigkeit, nicht auf Gier beruhen müssen. Diese Notwendigkeit gibt es auch unabhängig von irgendeinem Friedenspakt, muß aber bei solch einem Friedenspakt gesondert berücksichtigt werden.

– Verhinderung der „kleiner Bruder stänkert – ganze Familie rauft“-Methode: Aus Proletenkreisen kennt dieses Verhalten wohl jeder: in der Gruppe wird selbst der schwächste Prolet zum Maulhelden. Die Stärke dieses Friedenspaktes darf keinesfalls zu provokantem Verhalten eines Mitgliedsstaates gegenüber anderen Staaten oder durch den gesamten Friedenspakt verwendet werden bzw. dienen. Das wäre wider die Absicht hinter diesem Friedensvertrag. (So agierten typische Großmächte.) Man sollte also ev. auch Ausschließungsgründe in den Friedenspakt mit aufnehmen bzw. wäre hier wohl eine Regelung pro Land erforderlich.

– die Mitgliedschaft zu diesem Friedenspakt erfordert lt. allgemeinen unumstößlichen Grundsätzen des Friedenspakts immer und in jedem Fall eine Volksabstimmung im beitretenden Land.

– eine Auflösung der Paktmitgliedschaft muß beiderseits möglich sein (konkrete Regelungen hierzu müssen genau durchdacht werden. Wer darf was bestimmen? Abstimmung darüber durch wen? In welchen Fällen?)

– Möglicherweise findet man noch andere Punkte wie diese, die bei solch einem Friedenspakt beachtet werden müssen. Man muß sich das im Vorfeld gut überlegen.

Ziel dieses Friedenspaktes ist also die Einhaltung eines friedlichen – in diesem Sinne kriegslosen – Zustandes. Im Unterschied zur Neutralität erklärt man sich hierbei also nicht für neutral in Bezug auf Konflikte, die Mitgliedsstaaten betreffen. In allen anderen Fällen muß allerdings jedes Paktmitgliedsland eigene Neutralität verkünden und gewährleisten. Dies ist dazu erforderlich, nicht die gesamte Paktgruppe in neue Konflikte hineinzureißen. Im Prinzip kann man also sagen, daß dieser Schutz- und Trutzbund eine Neutralität ist, die ausschließlich dann entfällt (das ist dann aber Pflicht, und keine Frage des Willens), wenn ein Paktstaat von wem auch immer militärisch angegriffen wird. Ansonsten ist die Neutralität jedes Mitgliedslandes gegenüber allen anderen Aktivitäten in der Welt gewährleistet.

Im Prinzip könnte man das als bessere Version der UNO betrachten. Als eine Version, die nicht auf ein Zusammenwachsen der Nationen und Völker zu einer einzigen Masse ausgerichtet ist. Als eine Version, die keine weltweiten Polizeiagenden übernimmt. Es wäre also eine gemäßigtere Version der UNO. Das Übergeordnetsein soll hier eben entfallen.

Ein Staat ist eigentlich eine Institution, die den Frieden in einer Region (das zum Staatsgebiet verfaßte Land) sicherstellen soll. Im Prinzip ist ein solcher Friedenspakt also eine Erweiterung bestimmter Zwecke eines Staates. Im Unterschied sollen dabei aber die Rechte dort bleiben, wo sie (m. E.) sinnvollerweise angesiedelt werden sollten. (Andere politische Parteien mögen dies anders sehen.)

So ein Konzept könnte m. E. für Europa angewendet werden.

Grundsätzlich läßt sich zu so einem Friedenspakt erkennen:

– wird ein solches Bündnis (Friedenspakt) zu groß, wird das wohl zu Problemen führen. (Die  Wahrscheinlichkeit dazu steigt aufgrund wachsender Komplexität).

– je ähnlicher sich die Kulturen sind, die dem Friedenspakt beigetreten sind, desto einfacher wird ein solcher Pakt anwendbar sein und desto besser wird er funktionieren

– je friedliebender die jeweiligen Kulturen sind, die im Friedenspakt vereint sind, desto einfacher wird sich ein solcher Friede realisieren lassen

 

Für Europa ließe sich soetwas also in folgender Weise vorstellen:

Ein Friedenspakt gemäß obiger Darstellung. Dieser Friede sollte auf jeden Fall innerhalb Europas sichergestellt werden. Europa ist ein Kontinent mit vielen kleineren und größeren Ländern und Völkerschaften, die sich in vielfacher Weise unterscheiden, aber auch Ähnlichkeiten aufweisen.

Eventuell könnte man auch andenken, ob es nicht sinnvoller wäre, wenn die demokratischen Selbstverwaltungseinheiten – also die Staaten – eher klein bleiben sollten, sich aber nach Identitätsgruppierungen zu größeren Vereinigungen zusammenschließen könnten. Wie auch die Schweiz zeigt ist Demokratie gut in kleinen Einheiten zu leben. Da man in kleinerem Umfeld leichter agieren kann, kommunizieren kann, diskutieren kann. In solch einem Umfeld wird Demokratie am besten gedeihen. Große Einheiten tendieren eher zu Volksvertretern und Parlamenten. Dort geht die Demokratie in einem gewissen Ausmaß baden. In der EU ist sie so weit baden gegangen, daß von einer Demokratie hier eigentlich in keinster Weise mehr die Rede sein kann. Auch geht die Sinnhaftigkeit demokratischer Selbstbestimmung in großen Einheiten verloren, da regional unterschiedliche Bedürfnisse hier keine Abbildung finden können. Über den Kamm scheren ist nicht immer eine gute Lösung. Auch hier kann die Schweiz in gewisser Weise wohl als Vorlage dienen, an der man sich  orientieren kann.

Ev. wäre es also sinnvoll, die Gesetzesebene auf Ebene eines Landes, beispielsweise eines Bundeslandes oder Bundesstaates statt eines großen Staates (also beispielsweise Staaten, die 5 bis 10 x so groß sind wie die Hälfte der einzelnen Nachbarstaaten). Ich nenne hier absichtlich keine Namen irgendwelcher konkreter Staaten, um nicht irgendwelche Animositäten hervorzurufen. Aber es kann sich wohl jeder selber einen Reim auf eine solche Aussage machen.

Im Prinzip würde dies also einer Föderalisierung bestehender Staaten entsprechen. Bei kleineren Staaten ist dies ev. weniger erforderlich als bei größeren. Meinem Gefühl nach sind die Größen von Staaten wie Österreich, Tschechien oder der Schweiz als ideal zu betrachten. Viel größere Staaten und Zwergenstaaten sind wohl kaum ideal für Demokratie und Selbstbestimmung. Doch darüber können und dürfen natürlich AUSSCHLIESSLICH die Beteiligten und Betroffenen in den entsprechenden Regionen und Ländern selbst bestimmen. Ich denke jedenfalls, daß kleinere Einheiten für eine Demokratie besser wären. Auf einer übergeordneteren Ebene könnten sich dann ja gleiche Kulturen zu Bünden zusammenschließen (aufgrund ihrer Selbstidentifikation), wie das bei einigen Bundesstaaten ja bereits geschehen ist. Ich finde es also für sinnvoll, den Föderalismusgedanken, die Entscheidung durch die breite Masse, statt durch ein Zentrum, zu stärken. Das entspricht m. E. einem basisdemokratischen Gedanken. Welche Gesetze auf welcher Ebene gemacht werden sollen, muß sich jeder Bund selbst überlegen. Im Extremfall kann sich der Bund auch auf gemeinsame Außenpolitik und einen gemeinsamen Friedenspakt beschränken.

Meinem Gefühl nach sind Regelungen die von der Basis kommen besser und werden auch besser toleriert als Regelungen die aufgezwungen von oben kommen. Beispielsweise könnte es einen verusianischen Bund über Nord- und Südverusien geben, wenn in Verusien gewisse Parteien eine Trennung in 2 Staaten wünschen oder ein höninzischen Bund über Höninz, den höninzischsprachigen Teil des jetzigen Landes (das sich ev. trennen sollte, wenn es das will) Wandres und den höninzischsprachigen Teil vom jetzigen Land Gordowan. (Es möge mir da jetzt bitte keiner eine Dreinmischung in die Angelegenheiten anderer Länder vorwerfen. Drum habe ich die Länder mit irgendwelchen Namen versehen. Ich mache hier nur allgemeine Überlegungen. Mir ist es egal, wie andere Länder aufgebaut sind – die müssen selber damit zufrieden sein, wie sie leben. Es handelt sich hierbei ausschließlich um theoretische Überlegungen, die man mit irgendwelchen Völkern oder Ländern anstellen kann. Verusien oder Gordowan haben hier nur als Beispiele hergehalten. Man könnte auch sagen Staat X oder Volk Y. Ausschließlich – wie bereits gesagt – ist das dem Willen und Wollen der betreffenden Länder und Völkerschaften überlassen, sich selbst zu organisieren wie sie es wollen. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker wird auch in der UNO-Charta (z. B. Artikel 55) angeführt.)

Es gäbe also eine Vielzahl von Möglichkeiten, Europa politisch zu organisieren. Aber im Prinzip kann soetwas immer nur von unten nach oben entstehen. Nicht als erzwungene Angleichung durch einen alles aufsaugenden zwingenden oder lockenden Schwamm wie der EU.

Aus meiner Sicht wäre ein Friedenspakt über ganz Europa aber auf jeden Fall sinnvoll. Und zwar in einer Weise, in der die Gesetzessouveränität und die Willensbildungssouveränität der beteiligten Länder/Staaten nicht beeinträchtigt wird. Da ein solcher Friedenspakt außer den bereits genannten (Umwelt, Minderheiten) kaum bis wenige andere Themen betrifft, wäre ein solcher Friedenspakt wohl für ganz Europa anwendbar – und mit Europa meine ich damit sicherlich nicht die heutige EU, wofür der Begriff Europa heute oft mißbräuchlich verwendet wird. Will ein Staat durch militärische Aktivitäten den Pakt brechen und somit Mitgliedsstaaten gefährden, so werden alle anderen Mitgliedsländer dies gemeinsam verhindern.

Allgemein ist eine Friedenspolitik weltweit anzustreben, in dem kein europäisches Land irgendein Land auf der Welt angreift – schon gar nicht aus ausbeuterischen oder imperialistischen oder kolonialen Gründen. (Das gilt natürlich nicht nur für europäische Länder, sondern habe ich hier nur so formuliert, weil es in diesem Artikel über eine Neuorientierung Europas geht.)

Auch Aktivitäten der Freundschaftspflege sind weiterzupflegen bzw. voranzutreiben. Als positive Beispiele fallen mir hierbei Städtepartnerschaften ein oder das ERASMUS-Programm, daß sicherlich geeignet ist, internationale freudschaftliche Beziehungen aufzubauen.

Mit diesen 3 SäulenUmwelt, Frieden, Freundschaftspflege – wäre meiner Meinung nach die EU komplett sinnvoll ersetzt. Bilaterale Verträge hat es schon immer gegeben und wird und soll es – an einer zentralistisch vorgegebenen gewaltverbogenen Konsenspolitik statt –  auch weiterhin geben. Für zwei kann etwas gut sein, was für einen Dritten nicht mehr gut ist.

Staatsgrenzen sind erforderlich, aus Gründen der Verbrechensbekämpfung, der kontrollierten Einreise sowie auch der Wirtschaft. Zölle sind gut und sinnvoll, um eine regionale wirtschaftliche Überlebensfähigkeit zu stützen und die örtliche und nationale Wirtschaft zu schützen. Souveränität und sinnvolle Freiheit sind nur durch ein ausreichendes Maß an Autharkie möglich. Dazu muß es auch Schneider, Tischler, Biobauern und Chipproduktion in der Region oder im eigenen Land geben.

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