Lobbyismus allgemein und in der EU

Die Wirtschaft unterminiert bekanntlich seit vielen Jahren die Demokratie. In der EU ist dies besonders stark ausgeprägt. Das ganze nennt sich beschönigend „erforderlicher Lobbyismus“. Dabei sind natürlich die größten Unternehmen meist auch die stärksten und durchsetzungsfähigsten Einflußanstreber.

 

Hier ein Video, das die Thematik Lobbyismus behandelt und auch die Thematik Unterwanderung durch Goldman Sachs näher behandelt.

Mit Suggestionstechniken zum Erfolg: Einlullen, regelmäßige oder wiederholte Lästigkeit und Beharrlichkeit machen sich bezahlt – für manche. „Meine Expertise ist ja gefragt!“

Video „Wer regiert die Welt – Die Lobbyisten und Goldman Sachs“

URL: https://www.youtube.com/watch?v=Y6qQIaHSSnc

Nähere Informationen zu Goldman Sachs finden Sie auch in diesem Artikel:

Wie die amerikanische Investmentbank GOLDMAN-SACHS die Welt dirigiert

Nähere Informationen zu Banken finden Sie auch hier:

Banken, Spekulanten, Investmentbanken, Bankster und Finanzterroristen

 

Lobbying-FAQ:

http://www.publicintegrity.org/2006/01/18/6546/lobbying-faq

 

Es gibt auch einige Organisationen oder Personen, die sich der Überwachung, Transparentmachung und Aufdeckung der Aktivitäten von Lobbyisten verpflichtet fühlen.

Hier möchte ich einige exemplarisch aufzählen.

https://lobbywatch.wordpress.com/

http://www.lobbywatch.org/lobbywatch.html

https://www.lobbycontrol.de/

Der „Lobby-Ticker“ von MEP Hans Peter Martin

Der Lobby-Ticker_ Die täglichen Verlockungen _Dr Hans-Peter Martin

H. P. Martin veröffentlicht Einladungen zu Lobbyistenveranstaltungen auf seiner Website – das nenne ich mal aktive Bewußtseinsbildung und aktive Wissensverbreitung:

http://www.hpmartin.net/content/der-lobby-ticker-die-t%C3%A4glichen-verlockungen

Hier ein paar Beispiele solcher Einladungen:

„31.3.2014: Konferenz mit Abendessen im Automuseum – Deutscher Gewerkschaftsbund“

http://www.hpmartin.net/content/3132014-konferenz-mit-abendessen-im-automuseum-deutscher-gewerkschaftsbund

„26.3.2014: Dance Fashion Performance with Cocktail Reception – EU40/Republik Kasachstan/EPRS“

http://www.hpmartin.net/content/2632014-dance-fashion-performance-cocktail-reception-eu40republik-kasachstaneprs

„20.3.2014: Reception – European Council on Foreign Relations“

http://www.hpmartin.net/content/2032014-reception-european-council-foreign-relations

„20.3.2014: EU Affairs Briefing with Breakfast in a Luxury Hotel – Deutsche Bank“

http://www.hpmartin.net/content/2032014-eu-affairs-briefing-breakfast-luxury-hotel-deutsche-bank

„14.3.2014: Konferenz mit Imbiss – Hanns Seidel Stiftung“

http://www.hpmartin.net/content/1432014-konferenz-mit-imbiss-hanns-seidel-stiftung

„13.3.2014: Lunchtalk – Bruegel“

http://www.hpmartin.net/content/1332014-lunchtalk-bruegel

„13.3.2014: Croatian Breakfast – S&D Group“

http://www.hpmartin.net/content/1332014-croatian-breakfast-sd-group

„12.3.2014: Lunch Debate – Leibniz Association/ZEW“

http://www.hpmartin.net/content/1232014-lunch-debate-leibniz-associationzew

„11.3.2014: Lunch Debate – EuroCommerce“

http://www.hpmartin.net/content/1132014-lunch-debate-eurocommerce

 

Über diese Aktivitäten Martins berichtet auch der Spiegel:

„Interessenvertreter: EU-Abgeordneter veröffentlicht mehr als tausend Lobby-Einladungen“

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-abgeordneter-martin-veroeffentlicht-lobby-einladungen-a-892465.html

 

Es wurden auch schon viele fragwürdige Gesetze, die klar Interessen konkreter Unternehmen oder konkreter Branchen bedienen, auf EU-Ebene erlassen. Einige dieser Interessensdurchsetzungen wurden auch verhindert.

Als Beispiele möchte ich hier anführen das Erschwernisse im kleinbetrieblichen Kräuterverkauf, Einführung der Agrargentechnik, Wassersparamaturen, Glühbirnenverbot, …

 

Demokratie sollte die Herrschaft des Volkes sein, nicht die Herrschaft der Reichen und der Einflußreichen.

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