Direkte Demokratie – Rohkonzept

Die Probleme der westlichen Staaten ergeben sich heutzutage aus einem Demokratiemangel und aus einem Mangel an Mitsprache, Gestaltungsmöglichkeit, Einflußmöglichkeit und Macht beim Volk. Aus dieser Erkenntnis ergibt sich folgerichtig, daß die Demokratie verbessert werden muß, um nicht zur bloßen Farce zu verkommen (wozu sie bereits auf halben Wege ist) und somit langfristig ihre Existenzberechtigung zu bewahren. Dazu wird eine breite Diskussion nötig sein.

Ich kann nur jedem Land auf dieser Welt eine Stärkung der direkten Demokratie wünschen, um aktuell den kriminell-mafiosen Machtergreifungsversuchen durch die menschenverachtende Möchtegern-Weltelite und deren Unterstützern oder den Unterwanderungsversuchen anderer kriminell-korrumptiver volks- und freiheitsfeindlicher Elemente wirksam entgegenarbeiten zu können. Dazu wäre es höchste Zeit,. bevor sie ihren ersehnten Zusammenbruch vollends erreichen können. Demokratie ohne Freiheit ist wertlos, ist nichts als bloße Fassade (Beispiele: DDR, EU). Behauptete Demokratien sind keine Demokratien. Nur gelebte Demokratien sind Demokratien.

Eine Demokratie ohne reale Meinungsfreiheit ist keine echte Demokratie. Deshalb ist eine Stärkung der direktdemokratischen Möglichkeiten, sinnvoller Freiheitsrechte durch deren Festschreibung in Verfassungsrang sowie der Kontrollrechte durch das Volk unumgänglich.

Die geschichtliche Notwendigkeit nach Evolution der Demokratie erfordert die Kontrolle der Obrigkeiten direkt durch das Volk anstatt des bisherigen Konzepts der Kontrolle des Volkes durch die Obrigkeiten. Das Volk soll herrschen, nicht der Beherrschte sein.
Die Bürger sollen folgende direktdemokratischen Rechte bekommen:
1. Unabhängig von irgendeiner Parteimitgliedschaft Gesetzesvorschläge zur Abstimmung bringen zu können.
2. Mitwirkung an der Abstimmung von Gesetzen und bei Amtsbesetzungen.
3. Abwahl von Gesetzen, politischen Organen und einzelnen Politikern.
4. Kontrolle jeglichen obrigkeitlichen Gebahrens und der Finanzen durch freiwillig gemeldete Volksangehörige nach sinnvoller Maßgabe und Regeln.
5. Sicherstellung der Privatsphäre des Einzelnen = Bürgerrechte zur Ermöglichung eines friedliches Lebens (Datenschutz, Recht auf Privatsphäre, Recht auf Ruhe und Frieden)
6. Ein Volksbegehren führt zwangsläufig zur Volksabstimmung, ohne mit dem Parlament irgendetwas zu tun zu bekommen. Mit der Bestätigung durch das Volk bei diesem Referendum gilt das Gesetz als gültig und bedarf dazu weder einer Unterschrift durch irgendjemanden noch einer Kundmachung (diese rechtsüblichen Maßnahmen sind aber dennoch vorgesehen) oder einer sonstigen obrigkeitlichen Handlung.
7. Stärkung gewisser Bürgerrechte und Persönlichkeitsrechte durch Festschreibung in der Verfassung

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Eine Antwort zu “Direkte Demokratie – Rohkonzept

  1. „… , daß Demokratie am besten im
    kleineren Rahmen klappen kann … “
    das „Dilemma der Großgruppe“ wurde
    zu meiner Studienzeit so auf der WU von
    Prof Bachinger benannt.

    „bei ausreichenden Ähnlichkeiten zwischen den Beteiligten … “
    nicht Umsonst wurde die babylonische Sprachverwirrung
    einst als Strafe Gottes angesehen, wenn jedoch heute hier ganze Gruppen nicht Deutsch können, so wird dies als „multikulturell“ propagiert.

    „… daß die Demokratie verbessert werden muß,
    um nicht zur bloßen Farce zu verkommen … wird
    eine breite Diskussion nötig sein …“
    womit wir beim nächsten Dilemma (Feigheit) wären:
    An einem Wochentag sieht man in Poysdorf
    1000 Leute bei einer kirchlichen Prozession,
    versucht jedoch jemand den Chef einer Wohn-
    genossenschaft bei einer Selbstbeweihräucherung
    zu stören, so kriegt man von den anderen (ebenso
    von dort Beschissene) nur Ausreden zu hören –
    „Na des hätt i dir glei sogn känna, daß des eh nix bringt“

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